Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Timm Kern, hat in einer Debatte die Menschenwürde als unverhandelbare Grundlage der Demokratie hervorgehoben. Das teilte die Fraktion nach der Landtagsdebatte am Mittwoch mit.
Kern bezog sich dabei auf den überparteilichen Entschließungsantrag zur dauerhaften Sicherung der Gedenkstätte Grafeneck.
In seiner Rede erinnerte Kern an die 10.654 Menschen, die 1940 in der als Duschraum getarnten Gaskammer in Grafeneck ermordet wurden. ‚Was in Grafeneck geschehen ist, war kein Zufall‘, sagte er. Es sei das Ergebnis von Entscheidungen, Gesetzen und dem verheerenden Missbrauch von Macht gewesen. Er betonte, dass es bei der Äußerung von Menschenfeindlichkeit keine taktischen Abwägungen mehr geben dürfe.
Der gemeinsame Antrag aller Fraktionen sichere Grafeneck als zentrale Erinnerungs- und Mahnstätte für die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen, so Kern weiter. Der Ort solle ein Raum für Trauer, Gedenken, Forschung und Begegnung bleiben. Der Antrag sei ein ’sichtbares und starkes Zeichen‘, dass Demokraten bei diesem Thema geschlossen zusammenstünden. (dts Nachrichtenagentur)