Am kommenden Samstag werden in der Karlsruher Innenstadt eine Großdemonstration und mehrere Gegenkundgebungen erwartet. Wie das Polizeipräsidium Karlsruhe und die Stadtverwaltung mitteilten, hat eine Privatperson eine Versammlung mit rund 500 Teilnehmern unter dem Motto ‚Das sechste große Treffen der Bundesstaaten, Heimath und Weltfrieden‘ angemeldet.
Gleichzeitig wurden acht Gegenkundgebungen mit insgesamt 1.250 Teilnehmern angezeigt.
Matthias Günzel, Leiter der städtischen Versammlungsbehörde, betont, dass Versammlungen grundsätzlich nur anmeldepflichtig sind und hohe rechtliche Hürden für Verbote oder Beschränkungen bestehen. Nach aktuellem Stand seien weder Auflagen noch Verbote rechtlich begründbar. Polizei und Versammlungsbehörde werden das Geschehen vor Ort eng begleiten und bei Bedarf Maßnahmen ergreifen.
Die Behörden rechnen mit Verkehrsbehinderungen zwischen 15:30 und 18 Uhr entlang der Demonstrationsroute. Betroffen sind unter anderem Schlossbezirk, Kaiserstraße und Adenauerring.
Die Polizei warnt davor, Versammlungen gezielt zu stören, und betont den Schutz der Versammlungsfreiheit für alle angemeldeten Veranstaltungen. (dts Nachrichtenagentur)