Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach hat die Republik Moldau besucht, um den Aufbau des Rechtsstaats zu unterstützen. Er traf sich in Chi?in?u mit seiner moldauischen Amtskollegin Veronica Mihailov-Moraru zu Gesprächen über Justizreformen und die EU-Annäherung des Landes, teilte das Ministerium am Montag mit.
Limbach sagte, die unabhängige Justiz sei das „Rückgrat jedes funktionierenden Rechtsstaats“.
Die nordrhein-westfälische Justiz unterstütze diesen Prozess durch praxisorientierten Dialog und den Aufbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in Moldau.
Die Delegation wird weitere Gespräche mit Mitgliedern des Rechtsausschusses des moldauischen Parlaments sowie Vertretern des Obersten Gerichts und des Obersten Justizrats führen. Am Dienstag soll eine neue Gerichtspartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Moldau unterzeichnet werden. (dts Nachrichtenagentur)
