SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird. „Wenn wir beim Skispringen …
FDP laut Umfrage am ehesten Sieger im Heizungsstreit
In der langen Auseinandersetzung um das sogenannte Heizungsgesetz hat sich nach Ansicht der Deutschen in der Ampel-Koalition am ehesten die …
Immer mehr Rentner leben im Ausland
Die Deutsche Rentenversicherung zahlt immer mehr Renten an Ruheständler aus, die im Ausland leben. In insgesamt 1,71 Millionen Fällen hat …
Roth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen infrage
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt. „Wir müssen prüfen, wie …
Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze
Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang …
Vereinte Nationen verabschieden Abkommen zum Schutz der Weltmeere
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Montag ein Abkommen zum Schutz der Weltmeere verabschiedet. „Der Ozean ist das Lebenselixier …
Frei hält Selbstkritik Habecks für unzureichend
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck …
Bericht: Probleme bei Beschaffung von leichten Kampfhubschraubern
Beim geplanten Kauf neuer leichter Kampfhubschrauber für die Bundeswehr gibt es wohl erneut Probleme. So ist die Finanzierung nicht abschließend …
Scholz empfängt chinesischen Regierungschef im Kanzleramt
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude …
Yvonne Magwas distanziert sich von Pechstein-Auftritt
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf kritisiert. „In …