Am Montag beginnt die Luftwaffenübung „Air Defender 23“ im deutschen Luftraum. Es ist die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen …
Forsa-Chef macht Grünen-Politik für AfD-Umfragehoch verantwortlich
Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, beobachtet Zuwächse der AfD vor allem durch vorherige Wähler der Ampel-Parteien. „Die Ampel betreibt …
Kommunen wollen wegen Flüchtlingen Grundgesetz ändern
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um Flüchtlingen schneller und unbürokratischer helfen …
MdB-Flash: Bürokratie, Drug-Checking, Muschelfischerei
Bürokratie, Drug-Checking, das Bundesschienenwegeausbaugesetz und ein Verbot der Muschelfischerei sind einige der Themen, mit denen sich Bundestagsabgeordnete in den letzten …
Ukraine bittet um deutlich mehr deutsche Panzer
Zum Beginn einer ukrainischen Gegenoffensive, bei der es offenbar gleich in der Anfangsphase zum Verlust schweren Geräts der Verbündeten gekommen …
Verbraucherzentrale fordert mehr Regulierung für Fernwärme
Vor dem Fernwärme-Gipfel der Bundesregierung am Montag fordert Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), mehr Transparenz und mehr Regulierung …
„Werteunion“ fordert Verbot von Antifa als kriminelle Organisation
Die „Werteunion“ will die Antifa als kriminelle Organisation verbieten lassen. Das beschloss die Mitgliederversammlung des Vereins am Samstag. Die Innenminister …
Verkehrsminister will besseren Netzempfang im Zug
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich unzufrieden mit dem Handy- und Internetempfang im Bahn-Fernverkehr gezeigt und Unternehmen bei der Anpassung …
Linke kritisieren Zustimmung der Bundesregierung zu EU-Asylreform
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat die Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Asylreform der EU scharf kritisiert. Diese sei „beschämend“ und …
Netzagentur offen für weniger Zustellungstage bei Deutscher Post
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat sich offen für eine Reduzierung der Briefzustellungstage bei der Deutschen Post gezeigt. „Noch …