Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Dienstagabend telefonisch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Lage und …
Lindner: „Die FDP war immer eine umstrittene Partei“
FDP-Chef Christian Lindner hat gelassen auf eine Umfrage reagiert, wonach die Mehrheit ihm nicht mehr vertraut. Angesprochen auf eine Erhebung …
Syrien-Expertin Helberg bei Perspektive des Landes „hoffnungsvoll“
Die Syrien-Expertin Kristin Helberg schätzt die Zukunft des Landes nach dem Assad-Sturz vorsichtig optimistisch ein. Die Syrer seien nach dem …
Nach Syrien-Aussetzungen: UNHCR mahnt zu Einhaltung des Asylrechts
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) hat angesichts der Aussetzung von Asyl-Entscheidungen mehrerer Staaten zu Syrien die Einhaltung des Asylrechts angemahnt. Man nehme …
Lindner will Bundesministerien verschlanken und zusammenlegen
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Verkleinerung der Bundesregierung und die Zusammenlegung von Ministerien gefordert. „Die Regierung muss schlanker und …
Linke fordert Anreize für Syrer zum Verbleib in Deutschland
In der Debatte über den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien fordert die Linke jetzt Anreize für den Verbleib in Deutschland. …
Forsa: Union verliert weiter – SPD und Grüne legen zu
In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die Union zuletzt weiter nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag …
Verschmelzung von rechtskonservativen Parteien droht zu scheitern
Die angestrebte Fusionierung der Parteien Bündnis Deutschland (BD), Werteunion (WU) und „Wir Bürger“ droht offenbar zu scheitern. Das berichtet die …
FDP will Migration im Wahlkampf zu „Top-Priorität“ machen
Die FDP will das Migrationsthema im Wahlkampf zu einer ihrer „Top-Prioritäten“ machen. Das kündigte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann am Dienstag in …
Buschmann wirbt für differenzierten Umgang mit Syrern
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann spricht sich für einen differenzierten Umgang mit den in Deutschland lebenden Syrern aus. Es würden sich „pauschale …