Cansel Kiziltepe, Senatorin für Gleichstellung, hat sich für eine paritätische Besetzung der Parlamente ausgesprochen. Anlässlich des Aktionstags #Paritätjetzt am 24. …
Berlin führt elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt ein
Die Berliner Koalition hat sich auf die Einführung der elektronischen Fußfessel zum Schutz vor häuslicher Gewalt geeinigt. Die Maßnahme ist …
Berliner Koalition einigt sich auf umfangreiche Gesetzesvorhaben
Die Fraktionsvorstände von CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich auf ihrer Jahrestagung auf mehrere zentrale Gesetzesvorhaben geeinigt. Wie …
SPD fordert Kindergipfel für Berlin wegen hoher Kinderzahlen in Obdachlosenunterkünften
Angesichts alarmierender Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb und Sevim Aydin einen Kindergipfel mit …
Alte Münze in Berlin wird langfristig für Kultur und Clubszene gesichert
Die Alte Münze in Berlin soll dauerhaft als Kultur- und Kreativstandort erhalten bleiben. Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt …
Anstieg antimuslimischer Vorfälle in Berlin
Die Melde- und Informationsstelle Report! Berlin (CLAIM) hat eine alarmierende Jahresbilanz für 2024 vorgestellt. Demnach wurden 644 antimuslimische Vorfälle in …
Senatorin Kiziltepe würdigt Karneval der Kulturen als Zeichen für Vielfalt
Die Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration, Cansel Kiziltepe, hat den Karneval der Kulturen als kulturellen Höhepunkt und politisches …
SPD fordert Vorkaufsrecht für Wohnhäuser in Berlin-Friedrichshain
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Finanzverwaltung aufgefordert, das kommunale Vorkaufsrecht für zwei Wohnhäuser in Friedrichshain-Kreuzberg auszuüben. Die Immobilien …
SPD würdigt Abschied von Hermann Parzinger in Berlin
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die langjährige Arbeit von Hermann Parzinger als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz gewürdigt. Nach …
SPD Berlin sieht Olympia-Bewerbung als Chance für Sport und Zusammenhalt
Die Berliner SPD-Fraktion sieht in einer möglichen Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland eine große Chance für die …