Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein. In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska …
MAD soll zusätzliche Befugnisse für Auslandseinsätze erhalten
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zusätzliche Befugnisse zur Abwehr von Spionage- und Sabotageversuchen erhalten. Das Verteidigungsministerium arbeitet dazu an einer …
MAD prüft Verbindungen zu rechtsextremer „Identitärer Bewegung“
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft aktuell mehrere Personen, die in Verbindung zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) stehen sollen. …
Taurus-Abhörskandal: Rufe nach Aufklärung werden lauter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerät zunehmend unter Druck, den Taurus-Abhörskandal aufzuklären: Von einer für Montag anberaumten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im …
SPD-Generalsekretär zweifelt an Taurus-Untersuchungsausschuss
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Taurus-Abhöraktion geäußert. „Was soll da rausgefunden werden? Dass Russland …
Von Notz will Aufklärung von Verdacht auf Spionage bei Luftwaffe
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), hat Aufklärung über Berichte gefordert, wonach Kommunikation der Luftwaffe …
Spionage: Bundeswehr-Verband mahnt zur Wachsamkeit
Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat die Soldaten nach dem Fall des mutmaßlichen Spions im Koblenzer Bundeswehrbeschaffungsamt zur Wachsamkeit gegenüber radikalen Tendenzen …
Grüne fordern Aufarbeitung des möglichen Bundeswehr-Spionagefalls
Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni spricht sich dafür aus, den Fall des mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz durch das …
Brugger warnt vor gestiegenem Spionage-Risiko bei Bundeswehr
Die Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr verdeutlicht nach Einschätzung der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger, wie sehr die Truppe …
Bericht: BND leitet wegen Wagner-Aufstand interne Untersuchung ein
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar eine Überprüfung seiner Informationslage vor dem Aufstand der Wagner-Söldner gegen das Regime in Moskau eingeleitet. …