Gesundheit Arzt scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Totschlagsurteil by Redaktion 23. Juli 2025 by Redaktion 23. Juli 2025 Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie gegen seine Verurteilung wegen … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Kanzleiwechsel treiben Kosten in Masken-Verfahren in die Höhe by Redaktion 15. Juli 2025 by Redaktion 15. Juli 2025 In den Gerichtsverfahren zu den Einkäufen von Coronamasken hat das Bundesgesundheitsministerium seit 2020 knapp 90 … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Gesundheitsministerin räumt Milliarden-Risiko bei Masken-Klagen ein by Redaktion 10. Juli 2025 by Redaktion 10. Juli 2025 Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat im Zusammenhang mit Maskenprozessen eingeräumt, dass die finanzielle Vorsorge nicht … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Allgemein GdP bemängelt Cannabisgesetz – Hanfverband will Fachgeschäfte by Redaktion 29. März 2025 by Redaktion 29. März 2025 Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ein Jahr nach der Teillegalisierung von Cannabis eine kritische … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Karlsruhe schränkt Krankenhausvorbehalt bei Zwangsmaßnahmen ein by Redaktion 26. November 2024 by Redaktion 26. November 2024 Die ausnahmslose Vorgabe, dass ärztliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus durchgeführt … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Verwaltungsgerichtspräsident plädiert für Corona-Enquetekommission by Redaktion 20. November 2024 by Redaktion 20. November 2024 Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, sieht eine Enquetekommission des Bundestags als geeignetes Instrument an, … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren „absolut richtig“ by Redaktion 2. November 2024 by Redaktion 2. November 2024 Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, hat die Urteile des Gerichts zu den Corona-Maßnahmen verteidigt. … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Über 1.000 abgeschlossene Strafverfahren wegen Masken-Attesten by Redaktion 26. Oktober 2024 by Redaktion 26. Oktober 2024 Die Ausstellung von sogenannten Masken-Attesten in der Corona-Pandemie hat für Mediziner in Deutschland weitreichende juristische … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Wagenknecht spricht sich für Corona-Amnestie-Gesetz aus by Redaktion 27. September 2024 by Redaktion 27. September 2024 BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht fordert in den Koalitionsverhandlungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein „Corona-Amnestie-Gesetz“, das … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Bund droht Milliardenschaden wegen Masken-Klagen by Redaktion 21. Juni 2024 by Redaktion 21. Juni 2024 Dem Bundesgesundheitsministerium droht in Zeiten knapper Haushaltskasse eine Zahlung von 2,3 Milliarden Euro an Lieferanten … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail