Die Ampel-Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen unterbinden. „Der Weg zur Beratung darf kein Spießrutenlauf sein“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, …
DEU/Gesundheit/Proteste/
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Der Sektenexperte Matthias Pöhlmann sieht wegen entfallender Maßnahmen eine Veränderung bei immer noch stattfindenden Corona-Demonstrationen. Man versuche, „anschlussfähige Themen zu finden“, sagte der Beauftragte für …
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Gesundheit
BKA meldet rund 9.000 Straftaten mit Bezug zu Corona in 2021
by Redaktionby Redaktion 9 viewsDie Zahl der politisch motivierten Straftaten mit Bezug zu Corona lag nach Angaben des Bundeskriminalamts im vergangenen Jahr bei rund 9.000. „2021 haben wir allein …
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Gesundheit
Opposition warnt vor drastischem Vorgehen gegen Corona-Proteste
by Redaktionby Redaktion 6 viewsDie Oppositionsparteien im Bundestag haben sich gegen ein zu drastisches Vorgehen gegen unangemeldete Corona-Demonstrationen ausgesprochen. „Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein integraler Bestandteil des demokratischen …
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Die Anzahl der Teilnehmer an Montagsdemos gegen Corona-Maßnahmen ist in den vergangenen Wochen um 46 Prozent gestiegen. Am 27. Dezember beteiligten sich laut Bundespolizei noch …
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Gesundheit
Innenministerin sieht mehr Einfluss von Rechts bei Corona-Protesten
by Redaktionby Redaktion 28 viewsBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht zunehmende rechte Tendenzen bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Auflagen. „Wir sehen regional, dass der Rechtsextremismus bei diesen Demonstrationsgeschehen deutlich …
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Die Zahl der unangemeldeten Corona-Proteste hat stark zugenommen. „Immer mehr Versammlungen werden nicht angemeldet“, sagte NRW-Innnenminister Herbert Reul (CDU) der „WAZ“. In den vergangenen vier …
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Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, …
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Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer Befriedung der Gesellschaft führen wird. „Mit der Impfpflicht …
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Allgemein
Schwesig fordert Zusammenhalt nach gewaltsamen Corona-Protesten
by Redaktionby Redaktion 4 viewsMecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nach den teils gewaltsamen Protesten gegen Corona-Regeln in Thüringen dazu aufgerufen, „den Radikalen nicht die Straße überlassen“. „Viele verfolgen …