Die Ampel-Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen unterbinden. „Der Weg zur Beratung darf kein Spießrutenlauf sein“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, …
DEU/Gesundheit/Proteste/
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Der Sektenexperte Matthias Pöhlmann sieht wegen entfallender Maßnahmen eine Veränderung bei immer noch stattfindenden Corona-Demonstrationen. Man versuche, „anschlussfähige Themen zu finden“, sagte der Beauftragte für …
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Gesundheit
BKA meldet rund 9.000 Straftaten mit Bezug zu Corona in 2021
by Redaktionby Redaktion 13 viewsDie Zahl der politisch motivierten Straftaten mit Bezug zu Corona lag nach Angaben des Bundeskriminalamts im vergangenen Jahr bei rund 9.000. „2021 haben wir allein …
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Gesundheit
Opposition warnt vor drastischem Vorgehen gegen Corona-Proteste
by Redaktionby Redaktion 12 viewsDie Oppositionsparteien im Bundestag haben sich gegen ein zu drastisches Vorgehen gegen unangemeldete Corona-Demonstrationen ausgesprochen. „Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein integraler Bestandteil des demokratischen …
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Die Anzahl der Teilnehmer an Montagsdemos gegen Corona-Maßnahmen ist in den vergangenen Wochen um 46 Prozent gestiegen. Am 27. Dezember beteiligten sich laut Bundespolizei noch …
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Gesundheit
Innenministerin sieht mehr Einfluss von Rechts bei Corona-Protesten
by Redaktionby Redaktion 34 viewsBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht zunehmende rechte Tendenzen bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Auflagen. „Wir sehen regional, dass der Rechtsextremismus bei diesen Demonstrationsgeschehen deutlich …
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Die Zahl der unangemeldeten Corona-Proteste hat stark zugenommen. „Immer mehr Versammlungen werden nicht angemeldet“, sagte NRW-Innnenminister Herbert Reul (CDU) der „WAZ“. In den vergangenen vier …
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Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, …
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Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer Befriedung der Gesellschaft führen wird. „Mit der Impfpflicht …
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Allgemein
Schwesig fordert Zusammenhalt nach gewaltsamen Corona-Protesten
by Redaktionby Redaktion 6 viewsMecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nach den teils gewaltsamen Protesten gegen Corona-Regeln in Thüringen dazu aufgerufen, „den Radikalen nicht die Straße überlassen“. „Viele verfolgen …