Die Ampel-Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen unterbinden. „Der Weg zur Beratung darf kein Spießrutenlauf sein“, sagte die Parlamentarische …
Sektenexperte sieht Veränderungen bei Corona-Demos
Der Sektenexperte Matthias Pöhlmann sieht wegen entfallender Maßnahmen eine Veränderung bei immer noch stattfindenden Corona-Demonstrationen. Man versuche, „anschlussfähige Themen zu …
BKA meldet rund 9.000 Straftaten mit Bezug zu Corona in 2021
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten mit Bezug zu Corona lag nach Angaben des Bundeskriminalamts im vergangenen Jahr bei rund …
Opposition warnt vor drastischem Vorgehen gegen Corona-Proteste
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben sich gegen ein zu drastisches Vorgehen gegen unangemeldete Corona-Demonstrationen ausgesprochen. „Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist …
46 Prozent mehr Montags-Demonstranten gegen Maßnahmen
Die Anzahl der Teilnehmer an Montagsdemos gegen Corona-Maßnahmen ist in den vergangenen Wochen um 46 Prozent gestiegen. Am 27. Dezember …
Innenministerin sieht mehr Einfluss von Rechts bei Corona-Protesten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht zunehmende rechte Tendenzen bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Auflagen. „Wir sehen regional, dass der …
Immer mehr unangemeldete Corona-Proteste
Die Zahl der unangemeldeten Corona-Proteste hat stark zugenommen. „Immer mehr Versammlungen werden nicht angemeldet“, sagte NRW-Innnenminister Herbert Reul (CDU) der …
Buschmann: Corona-Demonstrationen notfalls auflösen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es …
Kretschmann: Impfpflicht „befriedet“ Gesellschaft
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer Befriedung der Gesellschaft …
Schwesig fordert Zusammenhalt nach gewaltsamen Corona-Protesten
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nach den teils gewaltsamen Protesten gegen Corona-Regeln in Thüringen dazu aufgerufen, „den Radikalen nicht …