Gesundheit Bundesweit über 800 Ermittlungsverfahren wegen Schnelltest-Betrug by Redaktion 1. Juli 2022 by Redaktion 1. Juli 2022 Seit März 2021 hat es in Deutschland mindestens 850 Ermittlungsverfahren wegen Betruges mit Coronatests gegeben. … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Weitere Verfassungsbeschwerde gegen Bundesnotbremse erfolglos by Redaktion 10. Mai 2022 by Redaktion 10. Mai 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte Bundesnotbremse zurückgewiesen. Die Untersagung der Öffnung … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Justizminister will Genesenenstatus überarbeiten by Redaktion 18. Februar 2022 by Redaktion 18. Februar 2022 Justizminister Marco Buschmann (FDP) will den Impf- und Genesenenstatus wieder gesetzlich festschreiben. „Diese Frage hat … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Justizministerium hatte Bedenken wegen Genesenenstatus angemeldet by Redaktion 11. Februar 2022 by Redaktion 11. Februar 2022 Das Bundesjustizministerium (BMJ) hatte bereits vor der umstrittenen Verkürzung des Genesenenstatus Bedenken gegenüber dem Vorgehen … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Gesundheit Karlsruher Triage-Urteil stößt auf Zustimmung by Redaktion 28. Dezember 2021 by Redaktion 28. Dezember 2021 Das Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist bei Patientenschützern und in der Politik auf Zustimmung gestoßen. „Auf … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail
Allgemein Verfassungsgericht: Politik muss Behinderte bei Triage schützen by Redaktion 28. Dezember 2021 by Redaktion 28. Dezember 2021 Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall … 0 FacebookTwitterPinterestThreadsBlueskyEmail