Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu schmücken. Der umweltpolitische Sprecher …
SPD wirft NRW-Fluchtministerin systematische Fehler vor
Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) schwere Versäumnisse vorgeworfen. In einer Stellungnahme der oppositionellen Sozialdemokraten am …
SPD fordert Sofortprogramm für Hitzeschutz in NRW
Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat ein Sofortprogramm für mehr Klimagesundheit und Hitzeschutz gefordert. Rodion Bakum, Mitglied der SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, …
SPD lobt Einigung beim Investitionsbooster als Zeichen der Handlungsfähigkeit
Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die Einigung von Bund und Ländern beim sogenannten Investitionsbooster begrüßt. Fraktionsvorsitzender Jochen Ott teilte …
SPD fordert kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen in NRW
Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat angesichts steigender Armutszahlen die Einführung eines kostenfreien Mittagessens in Kitas und Schulen gefordert. Laut …
SPD wirft NRW-Landesregierung Versäumnisse bei Sicherheitspaket vor
Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets vorgeworfen. Die stellvertretenden …
SPD fordert Entlastung für Schulleitungen in NRW
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat sich besorgt über die Arbeitsbelastung von Schulleitungen in Nordrhein-Westfalen geäußert. Eine neue COPSOQ-Umfrage der …
SPD wirft CDU und Grünen Vertuschung im NRW-Terroruntersuchungsausschuss vor
Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Aufklärung des Terroranschlags vom 23. August 2024 zu behindern. …
SPD kritisiert Kita-Politik in NRW angesichts unbesetzter Ausbildungsplätze
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW sieht die schwarz-grüne Landesregierung in der Verantwortung für Missstände in der frühkindlichen Bildung. Trotz Personalmangels …
SPD fordert Maßnahmen gegen Hausärztemangel in NRW
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat drei konkrete Maßnahmen gegen den Hausärztemangel vorgeschlagen. Dies teilte der gesundheitspolitische Sprecher Thorsten Klute …