Der Publizist Michel Friedman geht davon aus, dass Minderheiten in Deutschland bei einer Machtübernahme der AfD auf Bundesebene in Gefahr …
Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete laufen
Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste gehörlose Abgeordnete in den Deutschen Bundestag. „Die Bundestagsverwaltung …
Faeser für Überprüfung von Rechtsextremen durch Bundestag
Angesichts des Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach mehr als 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Politikern im Bundestag tätig sein sollen, …
Spitzenpolitikerinnen für weibliche Steinmeier-Nachfolgerin
Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP fordern, dass Deutschland erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt bekommen soll. „Es wäre gut, wenn …
Esken sieht wachsendes Interesse an Mitwirkung in Parteien
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht angesichts der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus von einem wachsenden Interesse an demokratischen Parteien. „Es macht Mut, …
Nouripour hofft durch Proteste auf Umdenken bei AfD-Wählern
Grünen-Chef Omid Nouripour hofft, dass die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende bei den Wählern der AfD auch zu einem Umdenken …
Grüne fordern Verbot der „Jungen Alternative“
Grünen-Chef Omid Nouripour fordert, die Jugendorganisation „Junge Alternative für Deutschland“, kurz JA, zu verbieten. „Im Kampf gegen Rechtsextreme darf der …
Faeser sieht „hohe Hürden“ beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen. …
Wissler kritisiert Umgang der CDU mit Rechtsextremen
Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat die CDU für ihren Umgang mit Verbindungen von Parteimitgliedern zu Rechtsextremen kritisiert. „Die aktuellen Recherchen …
Faeser gegen Verengung von Rechtsextremismus-Debatte auf AfD-Verbot
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen eine „Verengung“ der Debatte über Rechtsextremismus auf ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Es gibt ja …