Die Grünen können sich in der Sonntagsfrage etwas erholen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Partei auf 13 Prozent …
Vize-Posten für Klimaschutz der SPD-Fraktion bleibt unbesetzt
Nachdem Matthias Miersch neuer SPD-Generalsekretär geworden ist, besetzt die SPD-Bundestagsfraktion seinen bisherigen Posten als Fraktionsvizevorsitzender nicht neu. Das geht aus …
FDP-Mitglieder wollen Mitgliederentscheid zu Ampel-Austritt
An der FDP-Basis gibt es einen neuen Vorstoß, die Ampel-Koalition auf Bundesebene vorzeitig zu verlassen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe). …
Scholz blickt mit „Zahnschmerzen“ auf künftige Koalitionsbildungen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Phase des deutschen Parteiensystems. „Ich habe so ein bisschen manchmal …
Schulze nennt Kühnert „absolutes politisches Ausnahmetalent“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kevin Kühnert „ein absolutes politisches Ausnahmetalent“ genannt, dessen Rücktritt als SPD-Generalsekretär sie sehr bedauere. „Jetzt …
Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Erstarken der AfD auf 40 Prozent
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. „Das wäre die Bankrotterklärung der Politik, die Partei nicht inhaltlich stellen …
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Die beiden Parteichefs …
SPD-Spitze will noch am Montag über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden. Es werde für den Abend …
Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück
Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. „Ich selbst kann im …
Ex-SPD-Chef Gabriel: „Wagenknecht ist eine Nationalbolschewistin“
Der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel warnt seine Partei davor, Koalitionen mit dem BSW von Sahra Wagenknecht einzugehen. „Frau Wagenknecht ist …