Die Linke bekommt seit dem Austritt von Sahra Wagenknecht offensichtlich wieder mehr Mitglieder – und hat damit den zuvor lange …
Werteunion gründet sich als Partei auf Rheinschiff bei Bonn
Die Werteunion von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wandelt sich von einem eingetragenen Verein in eine Partei. Die Gründungsversammlung mit ungefähr vierzig …
JU-Vorsitzender nennt Diskussion um AfD-Verbot „politisch denkfaul“
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hält die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD für „politisch denkfaul“. „Ein …
Hamburger Innensenator zweifelt an AfD-Verbot
Der Hamburger Innensenator und Sprecher der SPD-regierten Länder in der Innenministerkonferenz, Andy Grote, zeigt sich mit Blick auf Forderungen nach …
Wiese fordert Ende der FDP-Blockade bei Demokratiefördergesetz
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine schnelle Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes gedrängt hat, fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese die FDP dazu …
Linke verzeichnet deutlichen Zuwachs bei Parteieintritten
Die Linkspartei verzeichnet derzeit eine deutlich gestiegene Zahl von Parteieintritten. Das geht aus der Antwort der Partei auf eine Anfrage …
Schäffler stellt Koalition infrage
Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler hat die Ampelkoalition infrage gestellt. „Wir müssen in der Koalition auf Sicht fahren, und jederzeit bereit …
Lang glaubt nicht an vorzeitiges Ampel-Aus
Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht die Diskussionen über einen möglichen Ausstieg der FDP aus der Bundesregierung gelassen und glaubt nicht an …
Forsa: AfD verliert weiter
Die AfD verliert weiter an Zustimmung und liegt nun bei 18 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts …
Renner will Prüfung von Verbot der AfD-Jugendorganisation
Die Linke fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) zu prüfen. „Der Beschluss des …