SPD-Chefin Saskia Esken räumt ein, dass ihre Äußerung in einer Talkshow, aus Solingen lasse sich nicht viel lernen, ein Fehler gewesen ist. „Das ist sicher …
DEU/Terrorismus/
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Politik News
SPD wirft FDP Blockade im Kampf gegen islamistische Gefährder vor
by Redaktionby Redaktion 19 viewsDer innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, hat der FDP vorgeworfen, die deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen islamistische Gefährder zu behindern. „Ich erwarte von der …
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Vermischtes
Städte und Gemeinden überprüfen Sicherheitskonzepte für Volksfeste
by Redaktionby Redaktion 68 viewsDer Städte- und Gemeindebund erwartet angesichts der Morde von Solingen eine Überprüfung der bestehenden Sicherheitskonzepte von Volksfesten in den deutschen Kommunen, warnt aber vor überzogenen …
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Vermischtes
„IS“-Propaganda-Video mindestens teilweise in Solingen aufgenommen
by Redaktionby Redaktion 19 viewsDas „IS“-Propaganda-Video zum Messeranschlag in Solingen ist wohl zumindest teilweise wirklich in Solingen aufgenommen worden, damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass tatsächlich der Attentäter Issa …
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Politik News
Justizminister kündigt „Maßnahmenbündel“ an – Sondersitzung geplant
by Redaktionby Redaktion 39 viewsBundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein „Maßnahmenbündel“ angekündigt. Dabei soll es um eine entschiedenere Bekämpfung des Islamismus, konsequentere Abschiebungen und …
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Politik News
CDU fürchtet Finanzströme an Hisbollah aus Deutschland
by Redaktionby Redaktion 22 viewsDie Union im Bundestag fürchtet, dass die Hisbollah weiterhin von Unterstützern aus Deutschland finanziert werden könnte. „Die Hisbollah ist auch im Exil in vielen Ländern …
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Politik News
Faeser sieht weiterhin hohe Gefahr durch islamistischen Terror
by Redaktionby Redaktion 20 viewsNach den verhinderten Anschlägen auf die Konzerte der US-Sängerin Taylor Swift in Wien sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch Deutschland weiterhin im Fadenkreuz islamistischer Täter. …
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Vermischtes
Neue BKA-Zahlen: Zahl der islamistischen Gefährder sinkt
by Redaktionby Redaktion 32 viewsUngeachtet der jüngsten Warnungen vor islamistischen Attentaten ist die Zahl der vom Bundeskriminalamt registrierten islamistischen Gefährder in Deutschland rückläufig. Das geht aus den jüngsten Informationen …
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Allgemein
Innenministerin sieht Terror-Gefahr in Deutschland „anhaltend hoch“
by Redaktionby Redaktion 20 viewsNach der mutmaßlichen Vereitelung eines Anschlags auf Konzerte des US-Superstars Taylor Swift in Wien unterstreicht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), dass auch in Deutschland die Terror-Gefahr …
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Politik News
IZH-Verbot: Djir-Sarai sieht neues Vorgehen gegen Islamismus
by Redaktionby Redaktion 47 viewsFDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erwartet nach dem Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) weitere Maßnahmen. Das Verbot sei „ein guter erster Schritt“, sagte …