Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Friedrich Merz …
SPD zu Haushaltsberatungen: „Wir werden etwas hinbekommen“
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ist zuversichtlich, dass die Haushaltsverhandlungen in Kürze abgeschlossen sein werden. Er rechnet mit einem Haushalt, der mehr …
Länder fordern vom Bund „großen Wurf“ für Haushalt 2025
Hessens Ministerpräsiden Boris Rhein (CDU) hat die Bundesregierung zu umfassenden Wirtschaftsreformen aufgefordert und dafür die Mitarbeit von CDU und CSU …
Konservativer SPD-Flügel fordert Reformen beim Bürgergeld
Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert eine Überarbeitung des Bürgergelds. „Für uns als Seeheimer Kreis ist …
Bundesregierung bleibt bei 17. Juli für Haushaltsbeschluss
Nachdem es nicht wie ursprünglich geplant geklappt hat, bis Anfang Juli einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt zu erreichen, hält die Bundesregierung …
Kubicki: Lindner ist kein „Angestellter des Kanzlers“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Anspruch der SPD zurückgewiesen, dem zufolge die Sozialdemokraten im aktuellen Haushaltsstreit das letzte Wort haben …
Dürr sieht keinen Zeitdruck bei Haushaltsverhandlungen
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich zuversichtlich über die Stabilität der Ampelkoalition und den zeitnahen Abschluss der schwierigen Haushaltsberatungen geäußert. „Es …
Importpreise im Mai zurückgegangen
Die Importpreise waren im Mai 2024 um 0,4 Prozent niedriger als im Mai 2023. Im April 2024 hatte die Veränderungsrate …
Esken sieht bei sich keinen „Schulden-Fetisch“
SPD-Chefin Saskia Esken ist im Ringen um den neuen Bundeshaushalt von der Forderung nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse abgerückt …
Kultusminister für Rückkehr zu Bundesjugendspielen als Wettbewerb
Die Kommission Sport der Kultusministerkonferenz (KMK) trifft sich am Donnerstag mit Vertretern des DOSB, um über ein mögliches Zurückdrehen der …