Die Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts haben im Jahr 2019 – in Abgrenzung der Finanzstatistiken – einen Finanzierungsüberschuss von …
Linke-Fraktionschef hat Lob und Kritik für GroKo
Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat das Krisenmanagement von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert – bescheinigt der großen Koalition in der Coronakrise …
Altmaier erwartet tiefe Einschnitte beim Wirtschaftswachstum
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet wegen der Coronakrise mit tiefen Einschnitten beim deutschen Wirtschaftswachstum. “Es wäre unverantwortlich, an dieser Stelle …
Coronakrise: Grüne werfen Haseloff Ost-West-Spaltung vor
Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), zum Umgang …
INSA: Söder steigt in Wählergunst auf Allzeithoch
Der Aufstieg des bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der bundesweiten Wählergunst geht offenbar ungebrochen weiter. Das berichtet das Nachrichtenmagazin …
FDP warnt vor “Denk- oder Diskussionsverboten”
FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert eine “verantwortliche Diskussion” über den Exit aus den jetzigen strikten Anti-Corona-Maßnahmen. Deutschland brauche “keine Denk- oder …
Desinfektionsmittel-Exporte im Januar sprunghaft angestiegen
Die ausländische Nachfrage nach Desinfektionsmitteln ist im Januar 2020 sprunghaft angestiegen. Mit 12.360 Tonnen lagen die Exporte von Desinfektionsmitteln knapp …
Scholz gibt Widerstand gegen neue Wirtschaftsweise auf
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Widerstand gegen den Einzug von Verhaltensökonomin Veronika Grimm und der Wettbewerbsökonomin Monika Schnitzer in …
Linken-Chefin wirft Spahn “Sheriff”-Mentalität vor
Linken-Chefin Katja Kipping wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die Coronakrise zu nutzen, um Grundrechte einzuschränken. Auch wenn es einzelne …
Hofreiter irritiert über Esken-Vorstoß zu Vermögensabgabe
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat irritiert auf die Forderung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken reagiert, zur Bewältigung der Coronakrise eine einmalige Sonderabgabe …