Der Verkehrsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag mit der Sicherheit der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt. Das teilte der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mit.
Weitere Themen waren Förderungen für klimafreundliche Fahrzeuge und ein mögliches Klimasofortprogramm des Verkehrsministeriums.
Auf Antrag der SPD diskutierte der Ausschuss die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur im Verteidigungsfall. Laut Verkehrsministerium sind vor allem Straßen und bestimmte Bahnstrecken mit Anschluss an militärische Liegenschaften von hoher Relevanz. Besonderer Sanierungsbedarf bestehe bei rund 650 Brücken an Bundes- und Landesstraßen sowie bei Stellwerken und der Elektrifizierung von Schienenstrecken.
Die FDP/DVP kritisierte Pläne für ein Klimasofortprogramm und forderte stattdessen den Einsatz von nachhaltigem Diesel (HVO 100) in Landesfahrzeugen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erklärte, HVO 100 stehe nicht ausreichend zur Verfügung. Langfristig setze das Land auf den Ausbau von Schienenverkehr und Ladeinfrastruktur, um die Klimaziele zu erreichen. (dts Nachrichtenagentur)