SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus. …
Tierschutzbeauftragte will private Hundezucht regulieren
Die Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung, Ariane Kari, fordert, dass nicht nur die gewerbliche, sondern auch die private Hundezucht reguliert wird. Eine …
Spahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben. Auf eine entsprechende …
AOK lehnt Leistungskürzungen in der Pflege ab
Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen und fordert stattdessen höhere Steuerzuschüsse aus …
Pflegebevollmächtigte pocht auf umfassende Strukturreformen
Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat davor gewarnt, die Einnahmen der Pflegeversicherung durch Beitragserhöhungen oder Steuerzuschüsse zu erhöhen, …
DAK warnt vor Kollaps der Pflegekassen
Die Krankenkasse DAK sieht die Pflegekassen in einer bedrohlichen Lage. „Die soziale Pflegeversicherung befindet sich 30 Jahre nach ihrer Gründung …
UN-Nothilfekoordinator: Wir müssen „brutale Entscheidungen“ treffen
Der Nothilfekoordinator der Vereinten Nationen, Tom Fletcher, beklagt eine massive Unterfinanzierung der humanitären Hilfe. „Ich frage mich wirklich, ob wir …
Von der Leyen verteidigt vor Misstrauensantrag Corona-Politik der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Misstrauensvotum gegen sie im Europäischen Parlament ihre Corona-Politik verteidigt. Europa habe die …
SPD lässt Grüne und Linke bei Masken-U-Ausschuss abblitzen
Die SPD-Fraktion lässt die Grünen und Linken bei ihren Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) …
Zahl der Drogentoten auch 2024 auf hohem Niveau
Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.137 Menschen an den Folgen ihres Konsums illegaler Drogen verstorben. Das seien nur 90 …