Für den früheren Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, kommt der Rücktritt der Bundesparteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow wenig überraschend. „Ich …
Leitantrag: Grüne schärfen programmatische Ausrichtung nach
Unter dem Eindruck des russischen Krieges in der Ukraine wollen die Grünen den Umbau hin zu einer klimafreundlichen Wirtschaft in …
Unionsfraktionsvize: Scholz unterstützt Ukraine nur halbherzig
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) macht Bundeskanzler Scholz (SPD) in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine schwere Vorwürfe. Der Kanzler …
Budget für lukrative Neubauförderung nach wenigen Stunden aufgebraucht
Die am Mittwoch wieder gestartete Neubauförderung von effizienten Gebäuden hat zu einem hohen Antragseingang geführt. So sei das zur Verfügung …
Linken-Chefin Hennig-Wellsow tritt „mit sofortiger Wirkung“ zurück
Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte sie am Mittwochnachmittag über ihre Webseite mit. „Ich stelle heute …
Eil +++ Linken-Chefin Hennig-Wellsow tritt zurück
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Linken-Chefin Hennig-Wellsow tritt zurück. Die Redaktion bearbeitet das …
Habeck dringt auf weitere Waffen für die Ukraine
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Dringlichkeit weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine hervorgehoben und zugleich das Prinzip erläutert, nach dem …
Linksjugend fordert Partei-Fonds für Betroffene sexueller Gewalt
Die Linksjugend solid verlangt vor der Sondersitzung des Linken-Bundesvorstands zu Vorwürfen sexueller Gewalt im hessischen Landesverband die Einrichtung eines Fonds …
Antisemitismusbeauftragter: Pandemie ein Antisemitismus-Katalysator
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht die Corona-Pandemie als Katalysator für Judenfeindlichkeit in Deutschland. Dies zeige das neue „Lagebild …
Esken: Schwere und leichte Waffen nicht eindeutig unterscheidbar
SPD-Chefin Saskia Esken sieht ein Definitionsproblem bei möglichen Waffenlieferungen. „Die Grenze zwischen schweren und leichten Waffen verläuft ja nicht sehr …