Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. …
Eil +++ Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Bundestag hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. (dts Nachrichtenagentur)
Städte- und Gemeindebund will mehr Funktionen bei Corona-Warn-App
Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Corona-Warn-App in ihrer jetzigen Form kritisiert und mehr Funktionen für die Anwendung verlangt. …
Staatsrechtler verlangt Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes
Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält die Präzisierung des Infektionsschutzgesetzes für nicht ausreichend. “Die Zeit nach Abklingen der ersten Welle …
Patientenschützer begrüßen Pandemiegesetz
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat das geplante Pandemiegesetz begrüßt. “Bei aller Kritik, das reformierte Bevölkerungsschutzgesetz ist …
Psychiaterin: Belastung durch Pandemie wird wieder abnehmen
Die Psychiaterin Steffi Riedel-Heller erwartet, dass die allgemeine psychische Belastung durch die Pandemie und die Gegenmaßnahmen wieder abnehmen wird. “Die …
Giffey: Schul- und Kita-Schließungen könnten unumgänglich sein
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält es für möglich, dass es unter bestimmten Voraussetzungen doch noch zu Schließungen von Kitas und …
Göring-Eckardt: Neues Infektionsschutzgesetz Maßnahmen-Grundlage
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat angekündigt, dass die Grünen-Fraktion heute für die Änderungen am Infektionsschutzgesetz stimmen werden. “Natürlich …
Desinfektionsmittel-Produktion in Coronakrise stark gestiegen
Die Nachfrage nach bestimmten Hygieneartikeln sowie Produkten des täglichen Bedarfs ist in der Corona-Pandemie zeitweise deutlich angestiegen. Auch die inländische …
Rüddel: Neues Corona-Gesetz sorgt für rechtsstaatliche Klarheit
Vor den Beratungen des Bundestages über Änderungen am Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), das neue Gesetz …