Wladimir Klitschko hat sich nach dem Raketeneinschlag in Polen und der Angriffswelle Russlands optimistisch gezeigt. „Ich glaube, diese Aggression kann …
Merz begrüßt internationale Isolation Russlands
CDU-Chef Friedrich Merz sieht Russland nach dem G20-Gipfel international isoliert. „Auf dem G20-Gipfel sind nun Länder auf Distanz zu Russland …
Baerbock will Kooperation mit China an Menschenrechtslage knüpfen
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die wirtschaftliche Kooperation mit China stärker als bisher von der dortigen Menschenrechtslage abhängig machen. Das …
Lemke will sich auf Klimagipfel auch für Artenschutz einsetzen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will sich in den letzten Tagen des Weltklimagipfels in Ägypten dafür einsetzen, dass die Staatengemeinschaft neben …
Regierungsberater fürchten Stillstand bei Digitalisierung
Die Innovationsberater der Bundesregierung üben massive Kritik daran, dass die Ampel das versprochene zentrale Digitalisierungsbudget verschoben hat. Das berichtet das …
Heusgen warnt vor Übergriff des Ukraine-Krieges auf NATO-Gebiet
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat nach dem Raketeneinschlag auf polnischem Staatsgebiet mit zwei Toten vor einem Übergriff …
Stoltenberg sieht keine Anzeichen für gezielten Angriff auf Polen
Nach dem Raketeneinschlag in Polen sieht die NATO keine Hinweise für einen vorsätzlichen Angriff. Es gebe auch keine Anzeichen für …
Polen geht nach Raketeneinschlag von „Unfall“ aus
Nach dem Raketeneinschlag in Polen gehen die polnischen Behörden davon aus, dass es sich um ein Geschoss der ukrainischen Luftabwehr …
Historiker kritisieren StGB-Neufassung zum Thema Volksverhetzung
Historiker kritisieren die Neufassung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs zum Thema Volksverhetzung. „Ich sehe eine Gefahr darin, dass Erinnerungskultur die …
Scholz sieht Russlands Möglichkeit zu Atomdrohung „verbaut“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die auch von Russland unterzeichnete gemeinsame G20-Erklärung mit Blick auf russische Atomdrohungen als Erfolg. „Aus …