Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland vorgeworfen, die NATO in eine neue Phase der Aufrüstung „gezwungen“ zu haben. Die NATO …
Linke hält Flughäfen-Beschlüsse für nicht hilfreich
Die Beschlüsse der Bundesregierung zur Beseitigung der Personalengpässe an den deutschen Flughäfen werden nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch aktuell …
Bericht: Russische Komiker bekennen sich zu Klitschko-Fake
Russische Komiker haben sich gegenüber dem ARD-Magazin „Kontraste“ dazu bekannt, hinter den Fake-Anrufen bei europäischen Bürgermeistern zu stecken. Das Duo …
Grünen-Fraktionsvize Brugger begrüßt stärkere NATO-Eingreiftruppe
Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger sieht in der Aufrüstung der NATO-Eingreiftruppen vor allem eine Abschreckungswirkung. Man müsse glaubhaft ausstrahlen können, dass …
SPD-Generalsekretär für Verbot von Energiesperren
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht sich für ein Verbot von Energiesperren im kommenden Winter aus. Menschen, die in der aktuellen „Überlastungssituation“ …
Bundesregierung vereinbart Maßnahmen gegen Flughafen-Chaos
Die Bundesregierung hat sich auf Maßnahmen zur „kurzfristigen Abhilfe“ der sich zuspitzenden Situation an den deutschen Flughäfen geeinigt. „Wir ermöglichen, …
Merz drängt auf dauerhafte Aufstockung des Verteidigungsetats
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz drängt auf eine dauerhafte Aufstockung des Verteidigungsetats. Sonst könne man den Anforderungen der NATO, die mit …
Stoltenberg erwartet „historische Entscheidungen“ bei NATO-Gipfel
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht mit hohen Erwartungen in den NATO-Gipfel in Madrid. „Es wird ein transformativer Gipfel, weil wir historische …
Russische Truppen rücken bei Lyssytschansk weiter vor
In der Ostukraine sind russische Truppen näher an die 100.000-Einwohner-Stadt Lyssytschansk herangerückt. Russland mache schrittweise Fortschritte bei den Bemühungen, die …
EU treibt Pläne für satellitengestütztes Internet voran
Die EU treibt die Pläne für ein satellitengestütztes Internetangebot voran. Die französische Ratspräsidentschaft hat einen Vorschlag vorgelegt, der noch am …