Der designierte Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erste wichtige Personalentscheidungen getroffen, bevor er am Dienstag die Führung des Auswärtigen Amtes …
Hebestreit hält Humor von Scholz für unterschätzt
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält die humoristischen Fähigkeiten des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für allgemein unterschätzt. „Entgegen seinem öffentlichen Ruf …
Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus
Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt …
Bericht: Björn Böhning wird Finanz-Staatssekretär
Der SPD-Politiker Björn Böhning soll offenbar beamteter Staatssekretär im von SPD-Chef Lars Klingbeil geführten Bundesfinanzministerium werden. Das berichtet der „Tagesspiegel“ …
Ökonomen fordern Stabilisierung der Sozialsysteme
Deutschland befindet sich laut mehreren Ökonomen in einer anhaltenden gesamtwirtschaftlichen Stagnationskrise. Seit 2019, vor der Corona-Pandemie, habe das Bruttoinlandsprodukt um …
Stefan Kornelius wird neuer Regierungssprecher
Der langjährige SZ-Journalist Stefan Kornelius wird neuer Sprecher der Bundesregierung. Das bestätigte die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstagabend „in eigener Sache“. …
Weimer will kein „Kulturkämpfer“ sein
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wehrt sich gegen den Vorwurf, ein rechtskonservativer Ideologe zu sein und kündigt an, sein Amt …
Merkel kommt zur Kanzlerwahl am 6. Mai in den Bundestag
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 6. Mai zur Wahl des neuen Kanzlers in den Bundestag kommen. Das …
Künftiger Kanzleramtsminister Frei verteidigt CDU-Kabinettsliste
Der künftige Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weist Kritik an der Besetzung des Kabinetts durch CDU-Chef Friedrich Merz zurück. Frei sagte …
Van Aken nennt Merz-Minister „richtiges Gruselkabinett“
Der Co-Vorsitzende der Linke, Jan van Aken, sieht in dem Kabinett unter CDU-Chef Friedrich Merz eine Gefahr für die Demokratie. …